Mi 1. Feb 2017, 15:52
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Mi 1. Feb 2017, 16:12
Mi 1. Feb 2017, 16:14
Mo 29. Jan 2018, 20:46
Di 30. Jan 2018, 00:51
Di 30. Jan 2018, 13:32
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Mi 31. Jan 2018, 06:09
Mi 31. Jan 2018, 11:05
Mi 31. Jan 2018, 18:17
Mi 31. Jan 2018, 20:11
outdoorfreak hat geschrieben:um ehrlich zu sein: Ich bin zu müde, um mich mit denen rum zu streiten. Lieber such ich mir nen Mini-Job
Do 1. Feb 2018, 10:38
Keinhorn hat geschrieben:Bei Ein-Euro-Jobs handelt es sich fast immer um ganz normale Arbeit die sich eben nicht von anderen Jobs unterscheidet, daher müsste für solche der entsprechende Lohn nach Tarif aber definitiv Mindestlohn gezahlt werden, sonst rechtswidrig.
Die ganze H4-Gesetzgebung ist ja sowieso gar nicht mit dem GG vereinbar. Sanktionen sind verfassungswidrig, was auch das Sozialgericht Gotha so sieht, es handelt sich bei H4 nämlich um das Existenz-Minimum und der Begriff sagt ja schon dass das nicht weiter unterschritten werden dürfte, ansonsten Verstoß gegen GG da menschenwürdiges Leben dann nicht mehr garantiert ist. BVerfG soll eigentlich darüber entscheiden, Hoffnung würd ich mir da aber keine machen bezüglich kompletten Verbot, was allerdings das Resultat sein müsste in einem sogenannten Rechts- und Sozialstaat.
Allerdings halten diese Behörden sich ja nicht mal an ihre eigenen beschissenen Gesetze und wenn nachweisbar Rechtsbeugung betrieben wird kann und sollte man sich wehren, zumal auch ein nicht unerheblicher Teil der Klagen zugunsten der Kläger entschieden wird. Das nehmen die in Kauf, weil solange die Mehrheit sich um ihnen zustehende Leistungen prellen lässt, ist das für die immer noch profitabler als das ganze System menschenwürdig zu gestalten.
Do 1. Feb 2018, 14:05
was auch das Sozialgericht Gotha so sieht, es handelt sich bei H4 nämlich um das Existenz-Minimum und der Begriff sagt ja schon dass das nicht weiter unterschritten werden dürfte, ansonsten Verstoß gegen GG da menschenwürdiges Leben dann nicht mehr garantiert ist.
Bei Ein-Euro-Jobs handelt es sich fast immer um ganz normale Arbeit die sich eben nicht von anderen Jobs unterscheidet, daher müsste für solche der entsprechende Lohn nach Tarif aber definitiv Mindestlohn gezahlt werden, sonst rechtswidrig.
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